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Haftungsausschluss - Disclaimer - Nutzungsbedingungen


Sowohl der Betreiber als auch die redaktionellen Autoren der Internetpräsenz übernehmen trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewährleistung dafür, dass die auf dieser Website bereitgestellten Informationen vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell sind. Haftungsansprüche eventuell Betroffener, die aus diesbezüglichen Mängeln herrühren werden hiermit von vornherein ausgeschlossen, soweit sie nicht nachweislich auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Betreiber beruhen. Dies gilt insbesondere für die Geltendmachung von eingetragenen Namensrechten sowie eingetragenen Warenzeichen, da es nach dem gesunden Rechtsempfinden aller billig und gerecht Denkenden weder dem Betreiber der Internetpräsenz noch den technischen Administratoren zuzumuten ist, für jedes auf der Internetpräsenz verwendete Text- Bild oder Tonelement vor Verwendung die Wahrung eventueller Rechte Dritter fortgesetzt zu überprüfen.

Gleichwohl sind die Betreiber dieser Internetpräsenz selbstverständlich grundsätzlich bereit, begründete nachweisbare inhaltliche Irrtümer sowie durch Unkenntnis unbeabsichtigte Verletzungen von nachweisbaren Namensrechten, bzw. Rechten an Bild- und Tonmaterial, eingetragenen Waren- bzw. Markenzeichen nach entsprechender Mitteilung durch Betroffene unverzüglich richtigzustellen bzw. von der Internetpräsenz zu nehmen. Der Betroffene bzw. berechtigte Mitteiler hat hierbei jedoch die Verpflichtung, eine Bearbeitungszeit von mindestens 10 Werktagen zu dulden. Bereits mit dem Aufrufen von Teilen dieser Internetpräsenz und der auf der Startseite angebotenen  Möglichkeit zum Lesen dieses Hinweises erklärt sich der rügende Rechteinhaber sowie dessen evtl. Bevollmächtigter bereit, auf etwaige Abmahnungsgebühren, Schadenersatzansprüche und Rechtsverfolgungskosten zu verzichten, solange der Betreiber der Internetpräsenz sowie die von ihm beauftragten technischen Administratoren ohne schuldhaftes Zögern innerhalb angemessener Frist die aufgezeigten Mängel beheben und die Einhaltung der geltend gemachten Rechte gewährleisten. Etwaige Mängelrügen bedürfen grundsätzlich der Schriftform, bei Anzeigen per E-mail liegt die Beweislast über den Zeitpunkt des Eingangs der Anzeige beim Betreiber dieser Internetpräsenz (für den Beginn der Duldungsfrist) ausschließlich beim Absender der E-Mail.

Der Haftungsauschluss gilt insbesondere auch für alle Verbindungen ("links"), auf die diese Website direkt oder indirekt verweist. Die redaktionellen Autoren und der Betreiber dieser Internetpräsenz sind für den Inhalt einer anderen Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, in keinem Fall verantwortlich. Die Autoren dieser Internetpräsenz behalten sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

Durch das weitere Aufrufen bzw. Anklicken der Seiten dieser Internetpräsenz (konkludentes Handeln) erklärt sich der jeweilige Nutzer mit dieser Regelung des Haftungsausschlusses einverstanden und verzichtet insoweit auf die Einrede des § 307 BGB soweit dies Abmahnungsgebühren, Schadenersatzansprüche und Rechtsverfolgungskosten bei der ersten Mitteilung eines vom Ersteller nicht beabsichtigten Urheberrechtsverstosses betrifft. Mit dem Akzeptieren dieser Nutzungsbedingung erkennt der Nutzer vertraglich an, dass es sich nur dann um eine in § 307 BGB zitierte, zu einer Unwirksamkeit dieses Haftungsausschlusses führenden “unangemessenen Benachteiligung” handeln kann, wenn der Betreiber der Website der berechtigten Aufforderung zur Richtigstellung oder Entfernung urheberrechtlich geschützter Inhalte nicht wie zugesagt binnen angemessener Frist nachkommt.

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Salvatorische Klausel: Sollten Teile dieser rechtlichen Hinweise gerichtlich für unwirksam erklärt werden, so bleibt die rechtliche Bindungswirkung der übrigen Teile unberührt.

 

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